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Kraft-Nachfolge: Groschek soll NRW-SPD aufrichten

DÜSSELDORFNach der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen soll der noch amtierende NRW-Verkehrsminister Michael Groschek neuer Landesparteichef werden. Die SPD-Führung nominierte den früheren Generalsekretär am Freitag in Düsseldorf einstimmig für den Spitzen-Posten. Unterdessen nähern sich FDP und CDU an.

Groschek soll NRW-SPD aufrichten
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) soll neuer SPD-Vorsitzender in Nordrhein-Westfalen werden. Foto: dpa

Die SPD dürfe nicht „als Trauerkloß ins Schneckenhaus gedrängt werden“, sagte Groschek (60). Er werde eng mit Bundesparteichef und Kanzlerkandidat Martin zusammenarbeiten. Schulz betonte, die schnelle Nominierung des bundes- und landespolitisch erfahrenen Sozialdemokraten und die Geschlossenheit in der Partei sei mit Blick auf die Bundestagswahl eine „große Ermutigung".

Groschek muss nun von einem Landesparteitag am 10. Juni gewählt werden. Die bisherige Vorsitzende, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte nach der Wahlniederlage ihre Parteiämter niedergelegt.

Unterdessen nimmt der Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen knapp eine Woche nach der Landtagswahl Konturen an. CDU und FDP vereinbarten am Freitag Verhandlungen über die Bildung einer schwarz-gelben Koalition. Schon am Dienstag sollen die Gespräche beginnen. "Der Wille, zu gestalten, ist groß. Und das gegenseitige Vertrauen ist ebenfalls groß", sagte CDU-Chef Armin Laschet am Freitag. 

Damit die Koalitionsverhandlungen beginnen können, müssen am Montag die Landesvorstände von CDU und FDP noch offiziell grünes Licht geben - das gilt allerdings als Formsache. Ziel sei es, dass die schwarz-gelbe Regierung noch vor der Mitte Juli beginnenden parlamentarischen Sommerpause ins Amt komme, sagte Laschet.

Bildung, Wirtschaft, Innere Sicherheit

Schwarz-gelb wolle das Land vor allem in der Bildungspolitik, der Wirtschaftspolitik und in der inneren Sicherheit nach vorne bringen, betonte Laschet, der an der Spitze einer CDU/FDP-Regierung Ministerpräsident werden will. "Es muss sich etwas ändern, es muss sich etwas verbessern in Nordrhein-Westfalen. Die Erwartungen sind hoch." CDU und FDP trauten sich zu, "auch mit dieser Ein-Stimmen-Mehrheit in den nächsten fünf Jahren Nordrhein-Westfalen wieder voranzubringen". Die beiden Parteien hätten zusammen 100 von 199 Stimmen im Landtag.

FDP-Chef Christian Lindner betonte, man sehe nach einem "sportiven Wahlkampf" auf beiden Seiten die Bereitschaft zu fairen Einigungen, durch die beide Parteien ihr Profil schärfen und dem Willen ihrer Wähler gerecht werden könnten. "Was wir uns vorstellen, das ist kein Neuaufguss alter schwarz-gelber Koalitionen aus Land oder Bund", versicherte der Landes- und Bundesvorsitzende der FDP. Seine Partei wird einen Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der CDU entscheiden lassen, während die Union das den Delegierten eines Landesparteitages überlässt.

SPD schließt Koalition aus

Die CDU hatte die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag gewonnen und kann zusammen mit den Liberalen die neue Landesregierung bilden. Da die SPD eine große Koalition ausgeschlossen hat, gilt Schwarz-Gelb als die einzig realistische Regierungskonstellation.

Dass bei der Landtagswahl die Wahlbeteiligung gestiegen ist, geht laut einer Studie vor allem auf die Mobilisierung der sozialen Mitte und der Oberschicht zurück. Nach einer Auswertung der Bertelsmann-Stiftung haben davon vor allem CDU und FDP profitiert. Nicht-Wähler aus schwierigen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen blieben im Vergleich zur Landtagswahl 2012 dagegen deutlich häufiger der Wahlurne fern, teilte die Stiftung am Freitag mit. Die Wahlbeteiligung am vergangenen Sonntag lag bei 65,2 Prozent, vor fünf Jahren waren es nur 59,6 Prozent.

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Kommentare
  • Groschek?
    von scharlau am 20.05.2017 00:59 Uhr

    Neuer NRW-SPD-Chef? DER Groschek, der Jahr für Jahr zig Mio. Euro Bundesmittel für Straßenbau an den Bund zurücküberweist (von wo sie dann, damit sie haushaltsjahrgerecht verbraucht werden können, an effizientere Länder vornehmlich in Süddeutschland fließen), weil seine Behörde nicht in der Lage ist, genügend Projekte auf den Weg zu bringen?? DER Groschek, bei dem jeder öffentlich geäußerte Satz so klingt, als sei er mühsamst und unter Qualen auswendig gelernt???? Ist das ein Witz - oder kan das weg?

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